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KOMMENTAR: Die Frauenquote ist ein Menschenrechtsverstoß
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30.12.2014, 19:11 Read more...

KOMMENTAR: Zur Berichterstattung anlässlich des Todes von Rev. San Myung Moon
Es ist mittlerweile journalistischer Standard geworden, relativ unkritisch und unsachlich mit dem Sektenbegriff umzugehen. Jüngstes Beispiel ist die Berichterstattung anlässlich des Todes von Rev. San Myung Moon, dem Gründer der Vereinigungskirche.

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AUFTRÄGE STATT MENSCHENRECHTE?
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"Der ignorierte Exodus" FOREF Kommentar
Europäische Reaktionen auf die Anschläge in Alexandria und das tragische Schicksal der Christen im Nahen- & Mittleren Osten. Ein Kommentar von Thomas Schönberger

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Wer braucht die Bundesstelle für Sektenfragen?
Seit 1998 gibt es die Bundesstelle für Sektenfragen mit Sitz in Wien. Ihre zentrale Aufgabe besteht darin, Informationen über so genannte Sekten zu sammeln, zu dokumentieren und weiter zu leiten. Welcher Natur diese Informationen sind, ist unbekannt. Sind es öffentlich zugängliche Informationen aus den Medien, Berichte von so genannten Aussteigern oder Informationen von den so genannten Sekten selbst?

20.11.2010, 00:35 Read more...


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DEUTSCHLAND: Muslime haben das Recht eine Moschee zu bauen sowie die Gegner das Recht haben den Islam zu kritisieren


DEUTSCHLAND: Muslime haben das Recht eine Moschee zu bauen sowie die Gegner das Recht haben den Islam zu kritisieren

FOREF Europa kritisiert die Restriktion der freien Meinungsäußerung 



 

MÜNCHEN/WIEN, 11.11.2014 (FOREF) - Die Münchner Stadtbehörden untersagten einen Bürgerentscheid gegen den Bau einer mit 40-Millionen-Euro veranschlagten Moschee des Münchner Forums für Islam. Doch laut dem Forum Religionsfreiheit Europa (FOREF), einer unabhängigen, säkularen Nichtregierungsorganisation, wurden die Menschenrechte der Bürger, die gegen den Bau der Moschee protestieren, verletzt. 

„Das Recht Andachtsstätten zu bauen wird durch internationale Menschenrechtsgesetze garantiert und kann nicht demokratischen Entscheidungen unterworfen werden,“ [1] hielt der Präsident von FOREF, Dr. Aaron Rhodes, fest. “Doch was uns beunruhigt ist die Tatsache, dass die Freiheit der Meinungsäußerung der Moschee-Gegner verletzt wurde,“ fügte Rhodes hinzu.

Der Bayerische Innenminister Joachim Hermann bezeichnete die Gegner der Moschee als „Rechtsextreme“. Zudem würde die Kampagne bewusst „verfassungsfeindliche Vorurteile“ erzeugen.

FOREF kritisiert die Verurteilung von Michael Stürzenberger durch das Landgericht München aufgrund von „Beleidung“ und „Herabsetzung“ des Islam. Stürzenberger, der Leiter von „Freiheit Bayern“ und ein führender Aktivist gegen die Moschee ist, wurde eine Geldstrafe von 2500 Euro für die Veröffentlichung seiner Posts auf dem Blog „Politically Incorrect“ auferlegt. Darin machte er äußerst kritische Bemerkungen über den Islam und bezeichnete die Religion als „Krebsgeschwür“, das Deutschland zerstören würde. Die Münchner Staatsanwältin Judith Henkel behauptete, Stürzenbergers Bemerkung würde den öffentlichen Frieden stören. 

Die Moschee-Gegner wurden außerdem durch das Bundesamt für Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt, was durch das bayrische Verwaltungsgericht bestätigt wurde.  

„Wenn Bürger für solche Aussprüche überwacht und verurteilt werden können, dann wissen wir, dass die Redefreiheit ernsthaft gefährdet ist,“ so Rhodes. „Es gibt kein Recht nicht beleidigt zu werden, doch jede wahrhaft freie Gesellschaft muss die Rechte der Bürger ehren ihre Meinungen und Ängste ausdrücken zu dürfen.“

“Diese Entscheidung ist ein Beispiel für “Gedankenpolizei” in Aktion, da der Ansatz des Gerichts bezüglich Diffamierung jenem islamistischer und anderen Gesellschaften ähnelt, die Kritik an Staatsreligionen verbieten,“ stellt er fest. „Beide Rechte, sowohl die Religionsfreiheit als auch die Freiheit Religionen zu kritisieren, müssen respektiert werden.“ 

 


[1] The UN Human Rights Committee in its General Comment n° 22 explained: The freedom to manifest religion or belief may be exercised "either individually or in community with others and in public or private". The freedom to manifest religion or belief in worship, observance, practice and teaching encompasses a broad range of acts. The concept of worship extends to ritual and ceremonial acts giving direct expression to belief, as well as various practices integral to such acts, including the building of places of worship, the use of ritual formulae and objects, the display of symbols, and the observance of holidays and days of rest.

 

Links zum Hintergrund des Bürgerbegehrens:

http://www.gatestoneinstitute.org/4820/munich-mega-mosque

http://www.pi-news.net/2014/10/muenchner-krebsgeschwuer-prozess-2500-euro-geldstrafe/

http://www.bayern.diefreiheit.org/category/buergerbegehren/

 

 

FOREF Europa: Digitale Pressemappe (APA)

 


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